| Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge
Caracalla GmbH & Co. Kg
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Caracalla GmbH & Co. Kg
vertreten durch die Geschäftsführer:
Beata Leinen
Thomas Leinen
Friedrich W. Haagen
Höhenstraße 17, D-66787 Wadgassen
eMail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Ust-Ident. Nr.:DE 257 792 144
Handelsregister Amtsgericht Saarbrücken: HRB 10315
sofern nachfolgend nicht anders lautend, im folgenden "Caracalla GmbH & Co. Kg" genannt.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle von Caracalla GmbH & Co. Kg im Wege des Fernabsatzes incl. der Medien des Internets vertriebenen Produkte, Lieferungen und Leistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens Caracalla GmbH & Co. Kg nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies Caracalla GmbH & Co. Kg vor einer Bestellung in Textform anzuzeigen.
1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen können unseren Kunden schriftlich, per Telefax oder per eMail übermittelt werden. Wird einer Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang widersprochen, gelten die neuen Bestimmungen als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde in der entsprechenden Benachrichtigung noch gesondert hingewiesen, - die in der Regel per eMail erfolgt -.
2. Registrierung als Nutzer
2.1. Ihre Registrierung zu unserem Warenangebotssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahme berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen ist die Übersendung einer Kopie Ihres Personalausweises Voraussetzung für die Registrierung. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Web-Site vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein geheimes Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
2.2. Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Mit der Nutzerregistrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
2.3. Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Account Verwaltung“ vorgenommen werden.
3. Datenschutz
3.1. Caracalla GmbH & Co. Kg verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, eMail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
3.2. Soweit Ihre personenbezogenen Daten, für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Stammdaten), werden diese ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, z.Bsp. zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.
Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Stammdaten für Zwecke der Werbung, oder der Marktforschung findet NICHT statt.
3.3. Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Kundendaten), werden vorrangig zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Kundendaten sind insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation als Kunde, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Geschäftsbeziehung und Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Teledienste. Diese Kundendaten darf Caracalla GmbH & Co. Kg für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Teledienste zur Erstellung von Kundenprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwenden. Sie sind berechtigt und haben die Möglichkeit, dieser Verwertung Ihrer Kundendaten zu widersprechen.
3.4. Unter Einbeziehung dieser AGB in Fernabsatzverträge erklärt sich der Kunde widerruflich einverstanden, Werbung von Caracalla GmbH & Co. Kg als eMail-Newsletter zu erhalten. Die Einwilligung ist jederzeit und ohne Angaben vor Gründen widerruflich. Die Bearbeitung von Bestellungen ist von diesem Einverständnis nicht abhängig.
3.4. Caracalla GmbH & Co. Kg handelt mit Waren, aber nicht mit Adressen und gewährleistet deshalb mittels geeigneter technischer und organisatorischer Maßnahmen, dass unbefugte Dritte weder Einsicht noch weiterreichenden Zugriff auf die "internen" Datenbestände haben, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist.
3.5. Soweit Sie weitere Informationen wünschen oder die von Ihnen ausdrücklich erteilte Einwilligung zur Verwendung Ihrer Bestandsdaten abrufen oder widerrufen wollen bzw. der Verwendung Ihrer Daten widersprechen wollen, steht Ihnen neben Telefax unser Support unter unserer eMail-Adresse zur Verfügung.
4. Vertragsschluss
4.1. Die Präsentation der von uns angebotenen Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits gem. § 145 BGB dar.
4.2. Erst die Bestellung durch Sie beinhaltet ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss. Nach Erhalt des Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per email. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar.
4.3. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot ab. Caracalla GmbH & Co. Kg hat die Möglichkeit, dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung anzunehmen, die im Regelfall in Textform per eMail erfolgt. Die Absendung der bestellten Ware innerhalb dieser Frist steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
4.4. Caracalla GmbH & Co. Kg behält sich vor, die Abgabe von Waren auf handelsübliche Mengen zu beschränken. Macht Caracalla GmbH & Co. Kg von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird sie den Kunden in Textform über die Beschränkung informieren und sein Einverständnis mit der Bestelländerung einholen.
5. Zahlungsbedingungen und Preise
5.1 Alle Preise verstehen sich inclusive Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs - und Versandkosten (Lieferkosten). Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart im freien Ermessen von Caracalla GmbH & Co. Kg liegt.
5.2. Die Lieferkosten werden dem Kunden am Ende der Bestellung bekannt gegeben, soweit nicht bereits Angaben dazu im Warenangebot enthalten sind.
Erfolgt die Lieferung an Empfänger außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Lieferkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
5.3. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorauskasse (Überweisung), Nachnahme, Bankeinzug oder PayPal. Caracalla GmbH & Co. Kg behält sich vor, in Einzelfällen nur gegen Vorauszahlung zu liefern. In diesem Falle wird der Kunde unverzüglich nach Eingang der Bestellung benachrichtigt.
5.4. Im Verzugsfalle bzw. bei Zahlungsrückstand ist Caracalla GmbH & Co. Kg berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsrückstand des Kunden ist Caracalla GmbH & Co. Kg berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
5.5. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Caracalla GmbH & Co. Kg ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird und sofern die teilweise Lieferung wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden ist. Die Versandkostenpauschale wird dem Kunden stets nur einmal berechnet.
6. Lieferung und Versand
6.1. Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht.
6.2. Alle von Caracalla GmbH & Co. Kg genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Caracalla GmbH & Co. Kg liefert Bestellungen in maximal 30 Tagen nach Bestelleingang. Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die Caracalla GmbH & Co. Kg eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl Caracalla GmbH & Co. Kg diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird Caracalla GmbH & Co. Kg an der rechtzeitigen Vertragserfüllung, z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von 1 Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von Caracalla GmbH & Co. Kg nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er Caracalla GmbH & Co. Kg nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat in Textform zu erfolgen, wenn Caracalla GmbH & Co. Kg nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird Caracalla GmbH & Co. Kg die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.
6.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich Caracalla GmbH & Co. Kg zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden, soweit sie nach einer Untersuchung unmittelbar nach Lieferung erkennbar sind.
6.4. Caracalla GmbH & Co. Kg ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sie aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, von ihren Vor- und Zwischenlieferanten sowie Herstellern nicht beliefert wird. Macht Caracalla GmbH & Co. Kg von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, informiert sie den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit und erstattet bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich zurück.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Caracalla GmbH & Co. Kg aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von Caracalla GmbH & Co. Kg. Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Rückstand, hat Caracalla GmbH & Co. Kg das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
7.2. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde Caracalla GmbH & Co. Kg unverzüglich schriftlich zu unterrichten und Dritte auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und Caracalla GmbH & Co. Kg dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde Caracalla GmbH & Co. Kg bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Caracalla GmbH & Co. Kg nimmt diese Abtretung bereits jetzt an. Der Kunde ist verpflichtet, Caracalla GmbH & Co. Kg alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
8. Widerrufsrecht und Belehrung über das Widerrufsrecht bei Verbrauchern
8.1. Verbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Widerrufsbelehrung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch rechtzeitige Rücksendung der Sache an die o.g. Adresse widerrufen.
Für den Fall, dass die Widerrufsbelehrung erst nach Vertragsschluss erfolgt sein sollte, beträgt die Widerrufsrist 1 Monat. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Verbraucher ist jeder Kunde, der die Ware zu einem Zweck bestellt, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.
8.2. Der Widerruf ist zu richten an:
Caracalla GmbH & Co. Kg
vertreten durch die Geschäftsführer Beata Leinen, Thomas Leinen, Friedrich Haagen
Höhenstraße 17
D-66787 Wadgassen
Fax Nr.:0049 (0)6834 943771
eMail:
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8.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Bei Kauf von Waren gilt dies dann nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre .
Im Übrigen kann der Kunde die Verpflichtung zum Wertersatz vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen kann.
8.4. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn die belieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt über € 40,-des Bruttokaufpreises beträgt, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die Kosten der Rücksendung werden erstattet.
Die Ware ist an die vorstehend genannte Adresse zu senden.
8.5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von gesondert verpackten Waren, wenn die versiegelte Verpackung nach Zugang beim Kunden geöffnet worden ist, bzw. bei vom Kunden geöffneten Twist-off-Verschlüssen von Vakuumverpackungen.
8.6. Dieses Widerrufsrecht besteht weiter nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund gesonderter Kundenwünschen angefertigt haben oder die eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten waren oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Bei Lebensmitteln ist der Widerruf generell ausgeschlossen.
8.7. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Versand mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist an Dritte erfolgt oder wenn er den Weiterversand selbst veranlasst haben sollte.
8.7. Mit Zugang des Widerrufs bei Caracalla GmbH & Co. Kg ist der Kunde an seine Erklärung (Angebot) nicht mehr gebunden.
9. Gewährleistung
9.1. Caracalla GmbH & Co. Kg gewährleistet, dass die Waren bei Versendung nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten unter Einschluss der Präsentation im Internet enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Beschaffenheitsangaben dar. Caracalla GmbH & Co. Kg übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
9.3. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung. Sie beträgt 12 Monate gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB. Ist der Kunde ein Verbraucher i. S. d. § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.
Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von Caracalla GmbH & Co. Kg Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.
9.4. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Der Kunde teilt Caracalla GmbH & Co. Kg mit, welche Art der Nacherfüllung - Verbesserung der gelieferten oder Lieferung einer neuen, mangelfreien Sache - er wünscht. Caracalla GmbH & Co. Kg ist jedoch berechtigt, die gewählte Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Kunden mit sich bringen würde. Caracalla GmbH & Co. Kg kann außerdem die Nacherfüllung insgesamt verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
9.5. Zur Durchführung der Nacherfüllung stehen Caracalla GmbH & Co. Kg mindestens 2 Versuche innerhalb der vom Kunden gesetzten Frist zu. Nach dem 2. fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder mindern. Das Rücktritts- bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem 1. Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein weiterer Versuch innerhalb der gesetzten Frist dem Kunden nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung unter den oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Kunden das Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu. Mängel sind Caracalla GmbH & Co. Kg unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer in Textform anzuzeigen, insbesondere per E-Mail.
9.6. Der Rücktritt wegen eines unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.
10. Besondere Gewährleistungsbedingungen für Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Verkauf gebrauchter Waren - soweit gesetzlich zulässig - unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung mit Ausnahme der Haftung wegen Arglist, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
11. Haftungsbeschränkung
11.1. Caracalla GmbH & Co. Kg haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Caracalla GmbH & Co. Kg nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.
11.2. Im Falle einer Inanspruchnahme von Caracalla GmbH & Co. Kg aus Gewährleistung oder Haftung ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichender oder verspäteter Schadens- bzw. Mängelanzeige.
11.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
12. Beweisklausel und Beweislast
12.1. Daten, die in elektronischen Registern oder sonst in elektronischer Form bei Caracalla GmbH & Co. Kg gespeichert sind, gelten als zulässiges Beweismittel für den Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen und ausgeführten Zahlungen zwischen den Parteien.
12.2. Beruft sich der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses auf Missbrauch seiner Identität, so wird er Caracalla GmbH & Co. Kg unverzüglich alle ihm hierzu vorliegenden Tatsachen und Indizien vorlegen. Im Falle einer Verletzung dieser Obliegenheit und sofern ausreichende Indizien für ein Handeln des Kunden und nicht eines Dritten vorliegen, trägt der Kunde die Beweislast dafür, dass ein Missbrauch der Identität vorliegt.
13. Sonstiges
13.1. Für alle von Caracalla GmbH & Co. Kg geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufsrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen ist Saarbrücken. Dies gilt bei Verbrauchern dann, wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsschluss ihren gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegen oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Caracalla GmbH & Co. Kg ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
13.3. Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen bei Verträgen mit Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz der Caracalla GmbH & Co. Kg in Saarbrücken.
13.4. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie in Textform schriftlich bestätigt werden.
13.5. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit Caracalla GmbH & Co. Kg nur mit schriftlicher Einwilligung von Caracalla GmbH & Co. Kg abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
13.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Anhang I: Verbraucherinformation über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Homepage Waren bestellen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot gem. § 145 BGB. Caracalla GmbH & Co. Kg versendet an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Vertragsbestätigung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorauskasse mittels Banküberweisung, Nachnahme, Bankeinzug oder PayPal.
(8) Sie haben ein Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Caracalla GmbH & Co. Kg
vertreten durch die Geschäftsführer Beata Leinen, Thomas Leinen, Friedrich Haagen
Wilhelm Heinrich Str. 16
D-66117 Saarbrücken
Faxnummer: 0049-(0)6834 943771
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,
- zur Lieferung von gesondert verpackten oder versiegelten Waren, sofern die Verpackung geöffnet oder entsiegelt worden sind bzw. bei Vakuumverpackungen,
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überprüfung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei uns bestellte Waren sind als Paket zurückzusenden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB’s.
(10) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
(11) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
AGB
